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02.07.2008

Sind Sie mit mir einer Meinung? - Mitnichten, Herr Schwäblein, mitnichten

von vom VS Thüringen

Zur Verabschiedung des Thüringer Bibliotheksgesetzes am 3. Juli im Thüringer Landtag

Der Ausschuss für Wissenschaft, Kunst und Medien des Thüringer Landtags hatte am 29. Mai 2008 zahlreiche Institutionen und Organisationen zu einer Anhörung in den Thüringer Landtag eingeladen, bei der die Literatur- und Bibliothekssachvertändigen eine Reihe konstruktiver Vorschläge zu den beiden Gesetzentwürfen von CDU und SPD/Die Linke machten. Allerdings vermittelte bereits damals die den Ausschuß dominierende CDU in der Person von Herrn Schwäblein, daß der CDU- Gesetzenwurf der bessere sei und daß man an der Begründung auch nichts mehr ändern könne.
Bei all dem läßt sich nur eins konstatieren: es geht der CDU gar nicht um ein zukunftsweisendes Bibliotheksgesetz. Politischer Weitblick? Der läßt sich in einer derart erstarrten Konstellation, bei allem gebotenen Respekt, nicht mehr erkennen. Wozu und wem soll ein Gesetz nützen, das einen Ist-Zustand ohne jede Veränderungskonsequenz beschreibt? Natürlich hat das Vorgehen Methode. Der Thüringer Bibliotheksverband, der einen sinnvollen Entwurf für ein Bibliotheksgesetz erarbeitet hatte, wird damit lächerlich gemacht, wie auch alle im Mai geladenen Fach- und Sachverständigen, zu denen im Rahmen des Thüringer Literaturrats auch der VS in ver.di gehörte.

Der Vorstand des Verbandes deutscher Schriftsteller ? VS in ver.di
Landesverband Thüringen
Saalfeld, 2. Juli 2008