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05.05.2004

Kultur als Wahlprüfsteinchen

von Volkhard Paczulla Ostthüringer Zeitung

"Wir sind diesmal gut aufgestellt", frohlockt Prof. Eckart Lange. Mit "wir" meint der Vorstand des Landesmusikrats ein erstmals zusammen agierendes Kulturbündnis für Thüringen, zu dem fast 50 Verbände gehören. Man repräsentiere rund 100 000 Thüringer, sagt Lange in bester Lobbyistenmanier. Denn die letzten Wochen vor der Landtagswahl am 13. Juni sind nicht nur hohe Zeit für Politiker.

Das Bündnis stellt Fragen. Viele Fragen an Parteien, um heraus zu finden, wie die sich in den nächsten fünf Jahren verantwortliche Kulturpolitik vorstellen. CDU, PDS, SPD und Grüne haben geantwortet. Die FDP nicht. Trotz Nachfrage, betont Lange. All die anderen Parteien, die sich um Landtagssitze bewerben - insgesamt sind es immerhin 14 - hat das Kulturbündnis gar nicht erst gefragt. Es reichte auch so.

Die Antworten weisen erstaunlich viele Gemeinsamkeiten auf, wundert sich der Chef des Verbandes Bildender Künstler, Prof. Klaus Nerlich. Und ahnt, dass das irgendwie an den schriftlich übermittelten Fragen gelegen haben muss. Kostprobe: "Welchen Stellenwert hat Kulturpolitik in Ihrem politischen Handeln?" Solche Vorlagen wünscht sich jeder Referent in einem Parteiapparat. Kultur, das weiß doch jeder, ist politischen Parteien allgemein und vor Wahlen ganz besonders lieb und teuer. Letzteres durchaus im Wortsinn. "Prägt unser Leben" (CDU), "von unerlässlicher Bedeutung" (SPD), "unverzichtbare Ressource" (PDS), "ein Wert an sich" (Grüne). Die Hohelieder auf die Kultur nehmen kein Ende, wobei allein die PDS den Kultur- mit dem Bildungsbegriff verbandelt. Zu früh, wie sich herausstellt. Erst ein paar Seiten weiter fragen die Kulturarbeiter gezielter nach Schlussfolgerungen aus der Pisa-Studie. Da heißt das Stichwort Lesekompetenz, und Frank Simon-Ritz, der Vorsitzende des Thüringer Bibliothekenverbandes, hatte ernsthaft erwartet, dass sich die eine oder andere Partei an dieser Stelle an Schulbibliotheken erinnert oder sich für den Erhalt der Fahrbibliotheken ausspricht. Auch "Bibliothek als Lernort" kommt bei keiner Partei vor. Statt dessen muss der Landesvorsitzende des Verbandes deutscher Schriftsteller, Jork Sauerbier, feststellen: "Die wälzen die Verantwortung gern auf die Kommunen ab."

Wo sie in diesem Fall auch angesiedelt ist. Leider nur als freiwillige Aufgabe wie der gesamte Kulturbereich. Ob das so bleiben soll, rollt das Kulturbündnis seinen nächsten Wahlprüfstein ins Feld der Wahlkämpfer. Die CDU druckst etwas von Leistungsfähigkeit herum, deren Grenze erreicht sei. Laut SPD soll die Kultur bei den freiwilligen Aufgaben bleiben, ihr aber unter denen die höchste Priorität eingeräumt werden. Während PDS und Grüne die Kultur zur Pflichtaufgabe erheben wollen. Beide Parteien dürften aufatmen, wenn sie nach der Landtagswahl mangels Regierungsverantwortung ihre vielen Versprechen nicht einlösen müssen.

So liegt das gesteigerte Interesse des Kulturbündnisses naturgemäß bei Wort und Tat der regierenden Partei. Die wird in dieser Woche das Gesetz zur Landeskulturstiftung durch den Landtag bringen und hat dabei vor, den Stiftungszweck ein wenig aufzuweiten. Mit einem zu erwartenden Stiftungsetat von 300 000 Euro jährlich sollen nicht mehr ausschließlich Gegenwartskünstler gefördert werden. Sondern auch die sogenannte Eventkultur und Kunstankäufe. Was einen dicken Minuspunkt für die CDU beim Kulturbündnis bedeuten würde.

Die Kultur in Thüringen hat schwierige Jahre vor sich, orakelt Simon-Ritz. Das sei der eigentliche Grund des Bündnisses. Und wenn die Parteien elegante Bogen um Konfliktlinien machen - dann muss man sie eben daran messen.Bündnis aus Verbänden fragt Parteien allzu artig nach künftigem Kurs